Das Netflix-Gesetz

Das Netflix Logo auf einem Fernseher

Das Netflix-Gesetz

Zum Auftakt der Herbstsession 2020 hat der Schweizer Nationalrat die neue Kulturbotschaft behandelt, die der Bundesrat im Februar 2020 verabschiedet hat. Sie legt die Schwerpunkt der Förderstrategie für die Schweizer Kultur in den nächsten vier Jahren fest. Das Programm, das mit über 934 Millionen Franken umgesetzt werden soll, setzt unter anderem einen Schwerpunkt auf den digitalen Wandel.

In diesem Zusammenhang will der Bundesrat künftig Streaming-Anbieter dazu verpflichten, einen Teil ihrer Einnahmen in das Schweizer Filmschaffen sowie auch in den europäischen Film zu investieren. Die «Lex Netflix», wie das Vorhaben schon passend genannt wird, sah in der Variante des Bundesrats eine Abgabe von vier Prozent der Bruttoeinnahmen vor, welche die Streaming-Giganten künftig abliefern müssten.

Für Experten ist klar, dass die Neuerung für die Branche eine notwendige Anpassung an eine neue, digitale Wirklichkeit darstelle und den Schweizer Film so zukunftsfähiger mache. Es gelte aber, so meinte der Filmjournalist Georges Wyrsch unlängst zu SRF, genau zu definieren, welche Filme oder Serien mit diesem Geld gefördert würden und dies auch dem Publikum zu vermitteln. Nur Nischen-orientierte Arthouse-Produktionen zu finanzieren, sei wenig sinnvoll. 

Der Nationalrat hat nun entschieden, die ursprünglichen vier Prozent auf ein Prozent zu senken – gegen den Widerstand der Ratslinken. Immer noch gegen die Vorlage sind vor allem die Jungfreisinnigen, die eventuell das Referendum ergreifen wollen. Widerstand gegen die Vorlage ist auch von den heimischen Konkurrenten der amerikanischen Grossanbieter zu erwarten. Video-On-Demand Anbieter wie die Swisscom oder die UPC würden mit dem neuen Gesetz ebenfalls zur Kasse gebeten, könnten die entsprechenden Auslagen aber weniger gut verschmerzen.

Von Seiten der grossen Anbieter wie Netflix jedoch scheinen die Widerstände geringer zu sein. Laut dem Bundesamt für Kultur soll das Unternehmen das Modell sogar interessant finden, könne der Konzern so doch im Unterschied zu anderen Ländern selbst entscheiden, in welche Produktionen er investieren will. 

Zunächst muss sich nun aber noch der Ständerat mit dem Geschäft befassen. Die Filmförderung war bisher das am stärksten debattierte Thema der Kulturbotschaft – abgesehen von der SVP hat sich das grosse Mehr der Parteien aber klar zum zentralen Wert der Kultur bekannt; auch und gerade in Zeiten der Corona-Krise.

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