Was kostet eigentlich Trump?

Collage mit dem Kopf von Donald Trump

Was kostet eigentlich Trump?

Barack Obamas Reisekosten würden den Steuerzahler «Millionen von Dollar» kosten, twitterte Donald Trump im Januar 2012. Heute, wo der Twitter-Fan selber als Präsident amtet, muss der Steuerzahler wohl tiefer in die Tasche greifen. Nicht nur für die Ferien der Trump-Familie, auch für Auslandsaufenthalte amerikanischer Politiker. Die WEF-Reise berappen Amerikanerinnen und Amerikaner gemäss dem Online-Magazin Quartz mit mindestens 3.6 Millionen US-Dollar – trotz der Absage Trumps.

Die WEF-Absage erfolgte aufgrund des «Shutdowns» der amerikanischen Regierung. Donald Trump kämpft gerade für 5.7 Milliarden US-Dollar für seine geplante Mauer an der Grenze zu Mexiko, die er den amerikanischen Wählerinnen und Wählern vor Amtsantritt versprochen hatte. Die Demokraten wollen Trump maximal 1.3 Milliarden für den Grenzschutz zusprechen. Aufgrund der anhaltenden Diskussionen zwischen Republikanern und Demokraten konnten manche Haushaltsbudgets nicht verabschiedet werden.

Neun von 15 Departementen, staatsnahe Agenturen und verschiedenste staatlich-finanzierte Programme sind vom Budgetstreit betroffen, d.h. mehrere hunderttausend Mitarbeitende wurden zwangsbeurlaubt oder erhalten keinen Lohn für ihre Arbeit. «Shutdowns» ereignen sich zwar immer wieder, allerdings toppt Trump mit dem aktuellsten alle bisherigen der amerikanischen Geschichte. Ein Ende ist derzeit nicht in Sicht, Trump liebäugelt sogar mit der Verhängung des «Nationalen Notstandes», um an sein Ziel zu kommen. Er wäre der erste Präsident der amerikanischen Geschichte seit der Reform der Notstandsgesetze 1976, der diese Möglichkeit für solche Zwecke missbraucht.

«Shutdowns» schaden der Wirtschaft in mehrfacher Hinsicht. Eine 16-tägige Behörden-Zwangspause, die sich 2013 ereignete, zog gemäss der Ratingagentur Standard & Poor’s einen volkswirtschaftlichen Schaden von 24 Milliarden US-Dollar mit sich. Das Wachstum des Bruttoinlandsproduktes verlor in jenem Jahr zwischen 0.2 und 0.6 Prozentpunkte. Welche Kosten der jüngste und bisher längste «Shutdown» nach sich zieht, wird derzeit diskutiert. Manche gehen davon aus, dass er Trumps eingeforderte 5.7 Milliarden US-Dollar bereits übersteigt.

Trump lehrt die amerikanische Wirtschaft auch mit anderen Mitteln das Fürchten. Der Präsident verhängt Sanktionen wie kein anderer vor ihm. Mehrere tausend Privatpersonen und Firmen befinden sich alleine auf der «Specially Designated Nationals And Blocked Persons List» – Amerikanerinnen und Amerikanern ist es verboten, mit diesen Entitäten Geschäfte zu machen.

Auch Strafzölle sind ein beliebtes Druckmittel Trumps, man spricht bereits von «Trump-Tarifen». Der Präsident will die eigene Wirtschaft stärken, indem er verschiedenste Importgüter – insbesondere jene aus China – mit höheren Abgaben belegt. Die USA importiert jährlich im Umfang von über 500 Milliarden US-Dollar Güter aus China, fast auf die Hälfte davon wurden mittlerweile Zusatzzölle erhoben. China geht den gleichen Weg und hat beispielsweise für amerikanische Fahrzeuge einen 40%-Strafzoll erhoben.

Ob Trumps Strafzoll-Strategie aufgeht, ist fragwürdig. Gemäss einer Umfrage von Reuters gehen die meisten Ökonomen von mehr Schaden als Nutzen aus. Besonders die Autoindustrie blutet. Mary Barra von General Motors beklagte bereits über 1 Milliarde US-Dollar an Zusatzkosten, Jim Hackett von Ford sprach Ende September 2018 ebenfalls von 1 Milliarde Gewinnverlust und BMW geht fürs vergangene Jahr von 300 Millionen Euro Umsatzeinbussen aus.

Munition für Waffen

Geld für Frieden mit Waffen generiert

Das Preisgeld für den Friedensnobelpreis stammt u.a. aus Investitionen in Fonds, die an Rüstungsunternehmen beteiligt sind. Solche Fonds gelten weltweit als rentable Anlagen – auch bei Pensionskassen.