Nicht mehr im Amt, trotzdem Gehalt

Das Bundesratsfoto 2020

Nicht mehr im Amt, trotzdem Gehalt

Wer einen der sieben Bundesratssitze ergattert, erhält ein Jahresbruttogehalt von 454‘581 Franken. Obendrauf kommen unter anderem eine Spesenpauschale von jährlich 30’000 Franken und ein Erstklass-GA. Bundespräsidentinnen und -präsidenten streichen zusätzlich 12’000 Franken pro Jahr ein.

Auch nach dem Räumen des Bundesratssitzes fliesst weiterhin Geld. Sofern die Bundesrätin oder der Bundesrat mindestens eine vierjährige Legislatur im Amt war. Die Rente beläuft sich in diesem Fall auf 50% des Bundesratsgehalts. Aktuell verdient eine Alt-Bundesrätin oder ein Alt-Bundesrat also knapp 230’000 Franken pro Jahr.

Anders sieht die Lage unter Umständen aus, wenn eine einstige Magistratsperson wieder berufstätig wird. Übersteigen das Einkommen aus neuen Tätigkeiten und das Ruhegehalt das Jahresbruttogehalt aus Bundesratszeiten, wird die Rente um die entsprechende Differenz gekürzt.

2019 bezogen 17 alt Bundesrätinnen und Bundesräte ein vollständiges oder gekürztes Ruhegehalt. 2018 belief sich der Rentenbetrag, welcher der Bund ausbezahlte, auf insgesamt 4.5 Millionen Franken. Diese Summe beinhaltet ferner die Renten von vier Altbundeskanzlern und zwei Witwenrenten. Um wen es sich bei den Bezügern handelt, gibt der Bund nicht bekannt.

Das Ruhegehalt für Magistratspersonen sorgt immer wieder für Debatten. Insbesondere, wenn junge Personen zu Alt-Bundesrätinnen oder -räten werden. 2003 beispielsweise wurde Ruth Metzler, damals 39 Jahre alt, als Bundesrätin abgewählt. Metzler steht seither – und bis an ihr Lebensende – ein Ruhegehalt zu. Wie viel sie seither davon bezog und ob überhaupt, ist nicht bekannt. Metzler stieg nach ihrer Amtszeit wieder erfolgreich in die Privatwirtschaft ein.

Abbildung Abstimmung

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