Teure Grenze

Die Erdkugel mit Europa

Teure Grenze

Brexit, Flüchtlingskrise, EU-Osterweiterung, illegale Pushbacks in Kroatien und im Mittelmeer – was zur EU gehört und wie das geschützt wird, sorgt immer wieder für Schlagzeilen. Was kostet die Aussengrenze? Und inwiefern betrifft das die Schweiz?

27 Länder zählen aktuell zur Europäischen Union (EU). Dabei umfasst die Aussengrenze des Staatenverbunds 14.803 km.
Zuständig für die Kontrolle der Grenze ist die Frontex. Der Name ist von «frontières extérieures» abgeleitet, was auf Französisch «Aussengrenzen» heisst.
Die Organisation steht immer wieder in der Kritik – jüngst wegen völkerrechtswidrigen Pushbacks, bei denen Flüchtlinge aufs offene Meer zurückgedrängt wurden.
Die Organisation steht immer wieder in der Kritik – jüngst wegen völkerrechtswidrigen Pushbacks, bei denen Flüchtlinge aufs offene Meer zurückgedrängt wurden.
Von 6,2 Millionen Euro anno 2005 schoss das Budget der Frontex hoch auf 460 Millionen Euro im vergangenen Jahr. Tendenz steigend.
Das sind längst nicht alle Kosten, die bezüglich der EU Aussengrenze anfallen. Im Jahr 2015 wurden 1,6 Milliarden Euro für Grenzschutzmassnahmen ausgegeben.
Als Mitglied des Schengener Abkommens trägt die Schweiz diese Kosten mit.
Rund 300 Millionen Euro kostet uns die EU Aussengrenzen  in den nächsten sieben Jahren. Das ist mehr als doppelt so viel, wie in der Vergangenheit.
Die Schweiz kann aber auch Geld aus dem Fonds beziehen. Internationale Flughäfen, wie etwa jener in Zürich, gelten nämlich als Aussengrenzen.
Das Staatssekretariat für Migration (SEM) rechnet damit, dass die Schweiz mindestens 50 Millionen Euro aus dem Fonds beziehen kann.
Dass die Schweiz mehr einzahlt, als sie bezieht, macht gemäss SEM aber durchaus Sinn. Denn die Schweiz profitiert vom Schutz der Schengen-Aussengrenzen.

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Teuer, teurer, Tokio

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