Was verdienen Politiker*innen?

Foto des Nationalratssaals im Bundeshaus

Was verdienen Politiker*innen?

Land der Topverdienenden: Nicht nur das Management in der Schweiz verdient Spitzenlöhne, sondern auch die Schweizer Politspitze. Mit rund 450'000 Franken Jahresgehalt gehört der Bundespräsident – aktuell Ueli Maurer von der SVP – zu den am besten bezahlten Politikern der Welt. 

Er verdient mehr als US-Präsident Donald Trump, der rund 50'000 Franken weniger erhält. Auch das Gratis-GA unserer Bundesräte bekommt Trump nicht – dafür dürfte er, abgesehen vom Dienstwagen, den unser Spitzenpolitiker neben seinem Gehalt erhält, einen viel grösseren Fuhrpark besitzen.

Auch im europäischen Vergleich schneiden unsere Bundesräte gut ab. Die deutsche Kanzlerin Angela Merkel, die immerhin die viertgrösste Volkswirtschaft der Welt regiert, erhält einen Lohn von umgerechnet 381'000 Franken, rund 80'000 Franken mehr als Emmanuel Macron. 

Mit circa 280'000 Franken verdient der russische Präsident Vladimir Putin wiederum etwa so viel wie der japanische Staatschef Shinzō Abe  und um etwa 80'000 Franken mehr als der englische Premier Boris Johnson. Weltweiter Spitzenreiter ist der Premierminister von Singapur, Lee Hsien Loong: Er kommt jährlich auf ein Gehalt von umgerechnet 1,5 Millionen Franken.

Ein anderes Bild als im Bundesrat zeigt sich im Schweizer Parlament, obwohl nur die groben Eckwerte der Entschädigungen bekannt sind. 140 000 Franken pro Jahr verdienen im Durchschnitt Nationalrät*innen, 155 000 Franken sind es im Ständerat. 

Parlamentarier*innen weisen jedoch immer wieder darauf hin, dass nach Abzug der Abgaben an Partei und Fraktion, Auslagen für Büroinfrastruktur und Wahlkampf sowie Einzahlungen in die Pensionskasse unter dem Strich nur noch rund 63’000 Franken übrig bleiben. 

In internationalen Studien landet die Schweiz mit diesem Lohn gerade mal im Mittelfeld. Nur in Spanien verdienen Parlamentarier*innen weniger als ihre Schweizer Kolleginnen und Kollegen.

Auf kantonaler Ebene lassen sich die Löhne der Politiker*innen noch weniger genau ausmachen als auf Bundesebene. Fest steht: Taggelder und Spesen machen zusammen den Lohn einer kantonalen Politiker*in aus. Wie hoch dieser ist lässt sich nur schätzen. Kein einziger Kanton weist die Bezüge transparent aus.

Beim Kanton Appenzell Innerrhoden lässt sich aufgrund der Staatsrechnung eine Einschätzung vornehmen. Die 50 Politiker*innen im Kanton verdienen je etwa 2’000 Franken pro Jahr. Im Thurgau dürften es aut SRF wohl knapp 11’000 Franken, in Graubünden 16'000 pro Jahr sein. Reich werden dürfte man damit also nicht.

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